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Europa

10.07.2018

Im Deutschen Bundestag gehöre ich für die Fraktion der Freien Demokraten dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union an. Der Europaausschuss befasst sich mit der Weiterentwicklung der Europäischen Union – etwa durch Beitrittsverhandlungen oder das Ausscheiden des Vereinigten Königreiches. Er stellt zudem die Beteiligung des Deutschen Bundestages bei der Gesetzgebung der Europäischen Union sicher. Hier bin ich als Berichterstatter der FDP-Fraktion u. a. für den so genannten Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts, also für die Innen-, Migrations- und Sicherheitspolitik der EU, zuständig.

Die europäische Einigung und die Existenz der Europäischen Union sind für mich wesentliche zivilisatorische Errungenschaften, für die ich mich mit meinem politischen Handeln einsetzen möchte. Die EU hat in ihrer heutigen Form Probleme, die nicht verleugnet werden dürfen. Sie wird in der Bevölkerung häufig als zu bürokratisch und ineffizient angesehen. Doch statt als Antwort wieder stärkeren Wert auf nationale Alleingänge zu legen, müssen wir über eine Aktualisierung europäischer Regeln diskutieren – etwa in den Bereichen Migration und Währung.