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Kleine Anfrage: Steuerrechtliche Behandlung von Wasserpfeifentabak

09.03.2018

Der Betrieb von Wasserpfeifen-Cafés bzw. Shisha-Bars stieg in Deutschland in den letzten Jahren rasant an. Die Shisha ist mittlerweile buchstäblich in aller Munde und sorgte so für einen interkulturellen Austausch. Der Besuch entsprechender Bars ist für viele Bürger mittlerweile ein Stückchen Freiheit, bei welcher mehr der Genuss und die Geselligkeit im Mittelpunkt stehen, als dies bei anderen Suchtmitteln der Fall ist. Werden alle Vorgaben eingehalten, stellt der Shishakonsum kein größeres Risiko als beispielsweise der regelmäßige Zigaretten- oder Alkoholkonsum dar. Während eine Kontrolle des ordnungsgemäßen Betriebes entsprechender Einrichtungen also von essentieller Bedeutung ist, rückte in der Vergangenheit die praktisch nicht umsetzbare, regelkonforme Versteuerung von Shishatabak in den Fokus der Behörden. So verbietet es § 16 des Tabaksteuergesetzes losen Tabak an Endverbraucher zu verkaufen, in der Regel besteht jedoch das Geschäftsmodell solcher Bars eben genau hierin. Rechtskonformes Verhalten bestünde darin, dass Tabak von den Shishabars in Kleinstmengen abgepackt gekauft würde oder darin, dass der übrige Tabak aus der Großpackung nach der Zubereitung einer Shisha entsorgt würde. Ein ökologisches Desaster. Die kleine Anfrage von Konstantin Kuhle zielt darauf ab, zu erfahren ob die Bundesregierung den Handlungsbedarf erkennt und inwiefern sie gedenkt einen geeigneten Rechtsrahmen zu schaffen.

Die Antwort auf die kleine Anfrage ist abrufbar unter folgendem Link.