Resolution zum Schutz jüdischen Lebens beschlossen
In der vergangenen Sitzungswoche haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP im Deutschen Bundestag nach intensiver Diskussion eine Resolution zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland beschlossen. Das ist ein wichtiges Zeichen, denn angesichts wachsender Ausgrenzung und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland müssen wir uns fragen, wie mehr zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland getan werden kann.
Die Resolution betont Deutschlands besondere Verantwortung im Kampf gegen Antisemitismus und fordert konkrete Maßnahmen zum Schutz und zur Förderung jüdischen Lebens. Sie verurteilt die Zunahme antisemitischer Einstellungen und Taten, insbesondere nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und hebt hervor, dass Antisemitismus in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen auftritt und unterschiedliche Ursachen hat.
Die Bundesregierung wird in der Resolution unter anderem aufgefordert, jüdisches Leben in Deutschland zu stärken, die Erinnerung an die Shoah wachzuhalten und die Arbeit von Gedenkstätten sowie historisch-politische Bildungsarbeit zu fördern. Zudem wird die Anwendung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus empfohlen, um antisemitische Tendenzen klarer zu identifizieren und zu bekämpfen.
Gleichzeitig ist die Resolution nicht dazu gedacht, Diskussionen über das Thema Antisemitismus zu beenden oder Konflikten zum Thema Antisemitismus aus dem Weg zu gehen. Sie ist dazu gedacht, Konflikte über das Thema Antisemitismus auszutragen. Der vorliegende Text soll nicht einfach abgeheftet werden, sondern zum Nachdenken, zum Reflektieren, Diskutieren und zum Überprüfen des eigenen Handelns anhalten.
Denn die Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus muss eine unbequeme Angelegenheit sein, wenn sie angesichts von wachsender Ausgrenzung und zunehmender Gewalt gegen Jüdinnen und Juden etwas bewirken soll. Warum hat Konstantin Kuhle in seiner Rede im Deutschen Bundestag erklärt:
